Patente

Warum Patentieren?

Patente schützen Erfindungen vor Nachahmung und ermöglichen es Ihrem Unternehmen, Wettbewerbern den Zugang zu technischen Gebieten zu verwehren. Die resultierende Alleinstellung können Sie nutzen, um Ihre Erträge durch Eigenverwertung oder Lizenzeinnahmen zu steigern. Darüber hinaus verschaffen Patente Aufmerksamkeit und verbessern die Wahrnehmung Ihres Unternehmens. Die Folge ist eine Steigerung des Unternehmenswertes.

Von der Idee zum Patent

Vielfach wird angenommen, dass Patente mit hohen Kosten und großem Aufwand verbunden sind. Kosten und Aufwand lassen sich jedoch durch umsichtige Planung steuern:

• Bereits im Forschungs- und Entwicklungsstadium sollten regelmäßige Patentrecherchen durchgeführt werden, um Doppelentwicklungen zu vermeiden und technologische Trends zu erkennen. Wird die Entwicklungsarbeit danach ausgerichtet, so erhöht sich auch die Wahrscheinlichkeit patentfähiger Erfindungen.

• In die Entwicklungsphase fällt auch die Erkennung und zentrale Erfassung von Erfindungen. Diese sollten dann – beispielsweise im Rahmen von regelmäßigen Patentbesprechungen - einer Prüfung unterzogen werden, um zu bewerten, ob eine Patentierung in wirtschaftlicher und technischer Hinsicht in Frage kommt.

• Erfüllt die Erfindung alle gewünschten technischen und wirtschaftlichen Kriterien, so folgt die Festlegung einer Patentanmeldestrategie. Dazu gehört die Auswahl von Ländern, in denen Patentschutz am dringendsten benötigt wird - insbesondere bestehende und zukünftige Absatzmärkte.

Beispiel - mit kleinen Schritten zum Ziel

Eine sinnvolle und zugleich kosteneffiziente Strategie besteht beispielsweise darin, für eine Erfindung zunächst nur eine nationale – z.B. deutsche – Patentanmeldung („Erstanmeldung") einzureichen und damit das wichtige frühe Anmeldedatum zu sichern. Gleichzeitig sollte beim nationalen Patentamt eine Recherche des Standes der Technik beantragt werden.

Sieht die Anmeldestrategie eine Patentierung in weiteren Ländern vor, sollte deren Umsetzung bis zum Erhalt des Rechercheergebnisses des Patentamtes verzögert werden, um die Kosten in diesem Stadium möglichst gering zu halten. Dies ist wegen der Möglichkeit der Rückdatierung von späteren Anmeldungen auf das frühe Anmeldedatum der Erstanmeldung unkritisch. Andererseits hat eine solche Verzögerung den Vorteil, dass das Rechercheergebnis bei der Umsetzung der Anmeldestrategie berücksichtigt werden kann: Ein unerwartetes negatives Rechercheergebnis kann dazu führen, dass der verfügbare Schutz für die Erfindung die Kosten weiterer Anmeldungen nicht rechtfertigt. Ein positives Rechercheergebnis hingegen deutet darauf hin, dass die Erfindung umfassend geschützt und „mit gutem Gewissen" in weitere Anmeldungen investiert werden kann.